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Bundestagswahl? Klimawahl!

Seit 2018 gehen weltweit Schüler*innen für eine konsequentere Klimapolitik auf die Straße. Noch viel länger machen sich große Umweltverbände für das gleiche Ziel stark. Und doch ist in den letzten Jahren viel zu wenig passiert, wenn es darum geht, unsere Lebensgrundlagen zu schützen und dem Klimawandel entgegen zu wirken. Natürlich kann jede*r Einzelne etwas ändern. Aber die große Pflicht, unser Land nachhaltig zu verändern, trägt die Politik – insbesondere unsere Bundesregierung. Denn sie hat die Macht, Gesetze zu verabschieden, die Wirtschaft in die Pflicht zu nehmen und Fördermittel zu verteilen. Wenn unsere Regierung nicht das tut, was wir uns von ihr wünschen, bleiben uns nur Petitionen und Demonstrationen. Doch in diesem Jahr haben wir als Bevölkerung wieder die Chance, ein klares Zeichen für den Klimaschutz und unsere Anliegen zu setzen!

Noch knapp zehn Wochen, dann steht die nächste Bundestagswahl an. Natürlich ist eine Bundestagswahl immer etwas Besonderes, doch gerade diese ist 2021 für uns als Gesellschaft von noch größerer Bedeutung. Denn wir wählen vermutlich die letzte Regierung, die dafür sorgen kann, dass Deutschland seinen Beitrag zum Erreichen der Ziele des Pariser Klimaabkommens einhält.

Zwischen dem Abschluss des Pariser Abkommens und diesem Jahr lag natürlich bereits eine Bundestagswahl, im Jahr 2017. Auch damals hätten wir die Chance gehabt, den Klimaschutz zu DEM politischen Thema in Deutschland zu machen. Das ist nicht passiert. Immerhin hat uns aber die nun zu Ende gehende Legislaturperiode gezeigt, welche Fehler wir beim nächsten Mal lieber nicht wiederholen sollten.

Auch in den Wahlkampfprogrammen für die letzte Bundestagswahl wurde der Klimaschutz thematisiert. Allerdings nur am Rande und mit unkonkreten Zielen und Maßnahmen. Sich zu den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens zu bekennen, reicht eben nicht wirklich aus, um sie auch tatsächlich umzusetzen. Immerhin hat es die aktuelle Koalition aus CDU/CSU und SPD noch kurz vor Ende ihrer Amtszeit geschafft, ein Klimaschutzgesetz auf den Weg zu bringen. Ein netter Versuch, der dann aber in der ersten Runde sogar vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte. Innerhalb der Koalition wird trotzdem von einem „Meilenstein“, einem „großen Wurf“ geschwärmt und sich selbst ordentlich auf die Schultern geklopft. Deutschland soll jetzt ganze fünf Jahre früher – also 2045 statt 2050 – klimaneutral werden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier findet: „Wir haben den Klimaturbo eingelegt.“ Wenn eine leichte Verschärfung der ursprünglichen Pläne ohne konkrete Maßnahmen zum Erreichen der Ziele schon ein Turbo ist, erklärt das ziemlich gut, warum in den letzten Jahren auf bundespolitischer Ebene nicht viel in Sachen Klimaschutz passiert ist. Weitergehend findet Altmaier, die Regierung habe der jungen Generation mit dem neuen Klimaschutzgesetz die Hand ausgestreckt. Ich kann natürlich nur von meinem persönlichen Eindruck und nicht für meine gesamte Generation sprechen, aber für mich fühlt diese ausgestreckte Hand eher nach einem Faustschlag an. Ob in die Magengrube oder ins Gesicht, ich kann mich nicht entscheiden.

Die Koalition, die unser Land nun ab diesem Herbst regieren wird, ist vermutlich die letzte, die noch dafür sorgen kann, dass Deutschland konkrete und vor allem ausreichende Maßnahmen für die Einhaltung des 1,5°C-Zieles umsetzt. Rein rechnerisch befinden wir uns aktuell bei einer Erderwärmung von 1,2°C im Vergleich zur vorindustriellen Zeit. Bleiben noch 0,3°C. 

Das Jahr 2021 ist gerade einmal zur Hälfte vorbei und hat uns trotzdem bereits eindrucksvoll die Welt gezeigt, in der wir leben werden, wenn wir jetzt nicht handeln. Mit knapp 20°C gab es im Februar den wärmsten Wintertag, der jemals in Deutschland gemessen wurde. Die Westküste Kanadas und der USA wurden von einer Hitzewelle überrollt, die mehrere hundert Menschen das Leben kostete. Kontrastprogramm hingegen bei uns in Deutschland: In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sterben Menschen in den Fluten eines Extremhochwassers, unzählige verlieren ihre Wohnungen. In Sibirien stehen Wälder in Flammen. Wir erleben hautnah mit, wie der Klimawandel auf einmal nicht mehr irgendwo weit weg in der Antarktis oder in den USA Opfer fordert, sondern auch bei uns vor der Haustür den Alltag anhält.

Allerdings scheinen die aktuellen Ereignisse nicht allen den Ernst der Lage vor Augen zu führen. Armin Laschet, aktuell Ministerpräsident in NRW und Kanzlerkandidat der Union, sagte angesichts der Hochwasserkatastrophe in seinem Bundesland, nur weil jetzt ein solcher Tag sei, ändere man nicht gleich die Politik. Fraglich, was für Herrn Laschet noch passieren muss, bevor er seine Politik zukunftsfähiger macht. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Politik ab September nicht von dieser Haltung geprägt sein wird. 

Denn eine solche Haltung kann Deutschland und kann die Welt gerade nicht brauchen. Was wir brauchen, ist eine Regierung, die die Bedrohung durch den Klimawandel ernst nimmt und konkrete Maßnahmen einleitet, anstatt sich nur über gesetzte Ziele zu freuen. Laut Weltklimarat sind die wichtigsten Maßnahmen zur Einhaltung des 1,5°C-Ziels die Förderung der erneuerbaren Energien und der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, die Bindung von bereits ausgestoßenem CO2, die Renaturierung von Mooren und Wäldern und die Reduzierung des Methanausstoßes in der Nutztierhaltung. Wir können all diese Schritte nicht alleine als Gesellschaft ohne einen konkreten Rahmen der Politik umsetzen. Aber was wir können ist, unsere Stimmen den Parteien zu geben, die sich am stärksten für den Klima- und Umweltschutz einsetzen und hoffen, dass dieser Einsatz auch über den Wahlkampf hinaus mit in die nächste Regierungskoalition getragen wird.  

Ein Großteil der Menschen, die in Zukunft von den Folgen des Klimawandels stark betroffen sein werden, hat allerdings nicht die Möglichkeit, für den Klimaschutz an die Wahlurne zu gehen. Laut Gesetz sind sie zu jung, um über ihre eigene Zukunft zu entscheiden. Die Entscheidung über ihre zukünftigen Lebensgrundlagen wird also von den Älteren getroffen. Viele Menschen, die nun im September ihre Stimme abgeben haben aber auch eine Verbindung zur jüngeren Generation, sei es durch eigene Kinder oder sogar Enkel. Wenn ihr also eure Stimme abgebt denkt bitte BITTE nicht nur an euch und eure Zukunft. Denkt auch an die jungen Menschen, die euch am Herzen liegen und überlegt, welche Parteien es möglich machen, dass eure Kinder und Enkel später nicht vor noch häufigeren Extremwettern fliehen, um Nahrungsmittel kämpfen müssen und viel zu früh sterben, weil die Luft von Abgasen verseucht ist. Danke.

 

Informationen zur Wahl:

Klima-Pledge verschiedener deutscher Umweltorganisationen

Wahlprogramme der einzelnen Parteien

Wahlpostkarten der BUNDjugend

Petition des Deutschen Bundesjugendrings zur Senkung des Wahlalters

Klimastreik am 24.09. - lokale Demo finden

 

Klimakämpfe – die neue Zielscheibe der Rechtsradikalen

„ALLE ZUSAMMEN GEGEN DEN FASCHISMUS“ riefen die Fridays for Future (FFF) Aktivist*innen auf der Bühne am 21.02.2020 in Hamburg. Mehrere Zehntausend Menschen stimmten ein und machten ihren Standpunkt gegen aufstrebende faschistische Tendenzen in Europa deutlich.

Genauso wie der erbitterte Kampf um Klimagerechtigkeit, sorgt auch die klare Haltung gegen „Rechts“ von FFF dafür, dass die Klimabewegung zu einem Feindbild der AfD und anderen reaktionären Kräften geworden ist, ob auf politischer Ebene in Parlamenten oder auf der Straße gegen irgendwelche Wutbürger. Jede FFF Ortsgruppe hat das schon erlebt, gerade in kleinen Städten ohne größere sympathisierende Subkulturen sehen sich die Aktivist*innen einer echten Gefahr gegenüber. FFF kämpft nicht nur für bestimmte Klimaziele, wie zum Beispiel die Einhaltung des Pariser Klimaabkommen, sondern setzt sich für Klimagerechtigkeit ein, mit dem Willen Klima- und Umweltschutz mit mehr globaler Gerechtigkeit zu verknüpfen. Für FFF heißt das, aktuelle Systeme zu kritisieren, zu ändern und die Politik dazu zu bringen, endlich auf die Wissenschaft zu hören. Was viele jugendliche Aktivist*innen aus der Bewegung klarmachen: Sie sind nicht nur Klimaaktivist*innen, sondern genauso Antifaschist*innen und Feminist*innen. Der Kampf um eine gerechtere Welt ist intersektional und vielschichtig.

Natürlich passen diese Werte und politischen Ziele nicht in die völkische Polit-Agenda der AfD und ihrer Verbündeten, auch weil die AfD den Klimawandel als globale Krise nicht wahrnimmt oder, je nach Gelegenheit, auch völlig leugnet. Es ist nicht allein das Wort „Ökofaschist*innen“, welches den FFF-Aktivist*innen an den Kopf geworfen wird, bei dem es einem kalt über den Rücken läuft. Schlimmer geht immer! In einem Viertel meiner Heimatstadt, unweit von meiner eigenen Tür entfernt, stand ein SUV mit einem großen Aufkleber „Kraft durch Feinstaub“. Dieser Spruch ist im Netz in verschiedensten Varianten als Merchandise zu kaufen. Angelehnt ist der Spruch an die Propaganda-Organisation „Kraft durch Freude“ der NSDAP, die das Ziel verfolgte, eine wirkliche Volks- und Leistungsgemeinschaft der Deutschen zu bilden. Wer nach der erstgenannten Diskreditierung der Klimabewegung, nicht schon vor lauter NS-Relativierung gekotzt hat, Der/Die tut es spätestens jetzt.

Mit Fridays for Future zusammen solidarisch gegen „Rechts“ zu stehen, sollte für alle selbstverständlich sein. Ebenso sollten wir wissen, dass CDU, SPD und FDP keine verlässlichen Partner*innen im Kampf um Klimagerechtigkeit sind.

 

Kämpfe verbinden – Antifaschismus und Klimaschutz gehen Hand in Hand.

 

Ich empfehle wärmstens die Links zum weiterlesen.

Hier sind ein Paar interessante Artikel zum weiterlesen:
1. https://taz.de/AfD-Angriffe-auf-Fridays-for-Future/!5666493/ AfD vs. FFF Erläuterung&Analyse des Konfliktes. 
2. https://www.volksverpetzer.de/schwer-verpetzt/gegen-fridaysforhubraum/ Hass gegen FFF aus dem Netz.
3. https://www.volksverpetzer.de/social-media/gretas-mutter-luge/
4. https://youtu.be/wkYwyDSuY3k SEHR SEHENSWERT! Doku über die FFF-Ortsgruppe Zwickau.

 

 

 

 

Vergesst nicht die Geflüchteten!

Es geht jetzt nicht um Klima oder Ökologie doch für mich hat dieses Thema unwidersprochene Berechtigung überall erwähnt zu werden.

Die europäische Politik zeigt gerade, dass sie im Kampf gegen Corona schnell handlungs- und beschlussfähig ist, doch die Menschen an den Außengrenzen der EU werden gerade noch mehr vernachlässigt als sonst. Menschen, die vor Konflikten fliehen, an denen westliche Nationalstaaten in verschiedenster Art beteiligt und involviert sind. Die Außengrenze der EU ist die tödlichste auf der Welt, heute mehr, denn je zuvor. An Tagen wo wir über social-distancing und 2 m Sicherheitsabstand reden, sitzen in Lagern für die Erstaufnahme von Geflüchteten an der türkischen Grenze, Zehntausende Menschen ohne ausreichende Verfügbarkeit von Trinkwasser, Sanitäranlagen und medizinischer Versorgung in einem Loch aus Schlamm namens Moria. Eine humanitäre Katastrophe bahnt sich an und Hilfe seitens der Politik ist weit und breit nicht in Sicht. Menschen die es wagen, die Grenzen unerlaubt zu überwinden, wird mit Waffengewalt von den Behörden der Friedensnobelpreisträgerin EU aufgehalten

Informiert euch und andere, tragt das Thema in die Öffentlichkeit und nehmt an den Aktionen der Unterstützer*innen der zivilen Seenotrettung, wie zum Beispiel der Initiative „Seebrücke“, teil.

Grenzen auf! Refugees Welcome!

Immer und gerade in diesen schwierigen Zeiten.

Informative Links zur zivilen Seenotrettung im Mittelmeer: 
1.https://seebruecke.org/leavenoonebehind/aktionen/
2.https://sea-watch.org/
3.https://sea-eye.org/
4.https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/

Die ökologische Gesellschaft aufbauen

Die Klimakrise hält uns alle in Atem, weltweit gehen Menschen auf die Straßen und fordern Klimagerechte Politik. Bewegt hat sich bisher nichts nennenswertes. In Rojava nehmen Menschen Klimagerechtigkeit selbst in die Hand.

Die Demokratische Föderation Nordsyrien auch unter dem Namen Rojava bekannt, wurde am 17.03.2016 ausgerufen. In Rojava sollen Kurden, Araber und andere Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt, auf demokratischer Grundlage gemäß ihrer Kultur leben können. 

Gemeinsam bauen sie, aus den Trümmern der im jahrelangen Krieg zerstörten Städte, ihre neue demokratische, emanzipierte und ökologische Gesellschaft wieder auf. Die kurdischen Autonomiebestrebungen wurden weder von den USA, der EU, Russland oder dem Assad-Regime unterstützt. Die Türkei hingegen erkennt Rojava nicht nur nicht an, sondern geht auch mit militärischen und wirtschaftlichen Interventionen immer wieder gegen die Revolution vor. Doch Rojava lebt von dem Willen der Bürger*innen ihre Visionen zu verwirklichen.

Doch auch mehrere Jahre nach der Revolution ist die Versorgungslage in Rojava schwierig und die Gesellschaft im Aufbau. Viele Bürger*innen arbeiten unermüdlich für die Revolution, doch um Fortschritte im Umwelt- und Klimaschutz zu erreichen, wird es noch dauern. In Nordsyrien wird versucht ein demokratisches System, der demokratische Konföderalismus, zu etablieren. Es wird nicht nur auf das zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kulturen Rücksicht genommen, sondern auch explizit auf das Zusammenspiel zwischen Mensch und Natur. Die ökologischen Aspekte in der Revolution von Rojava werden vor allem durch die ambitionierte Arbeit der Internationalistischen Kommune getragen, die es sich zum Ziel gemacht hat eine Internationalistische Akademie aufzubauen. Das Projekt soll helfen Reproduktionsarbeit in Rojava zu professionalisieren und die Bevölkerung in der Funktion einer ökologisch-nachhaltigen Gesellschaft zu bilden, sowie Strukturen zum Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen Aktivist*innen, Expert*innen, Wissenschaftler*innen und den demokratischen Komitees in Rojava zu bilden. „Make Rojava Green Again“ soll als langfristige Kampagne in der Internationalistischen Kommune von Rojava dienen und in Zusammenarbeit mit dem Komitee für Naturschutz des Karton Cizire (Region in Nordostsyrien) einen Beitrag zur ökologischen Revolution leisten.

Verwirklichung der Konzepte eines ökologischen Lebens und Arbeitens in der Internationalistischen Akademie:

  • Aufbau einer Baumschule als Teil der Akademie

  • Im Frühjahr 2018 wurden 2.000 Bäume auf dem Gelände der Akademie sowie 50.000 Sprösslinge in der Baumschule gepflanzt

  • Praktische und finanzielle Unterstützung des Komitees für Naturschutz im Rahmen der Wiederaufforstung des Naturschutzgebietes „Hayaka“ im Kanton Cizire

  • In den nächsten fünf Jahren wird geplant, mehr als 50.000 Bäume entlang der Ufer des „Sefan Sees“ zu pflanzen

Die Kollektive Arbeit in der Baumschule und im Naturschutzgebiet wird sowohl praktischer Teil der Ausbildung an der Internationalistischen Akademie sein als auch konkrete Solidaritätsarbeit für die Gemeinden, Institutionen und Strukturen in der Bevölkerung sein.“ (Internationalistische Kommune Rojava – Präsentation der Kampagne in Kooperation mit den Strukturen der Demokratischen Selbstverwaltung Nordsyriens)

Unter dem Baath-Regime war es nicht erlaubt in den Gebieten Nordsyriens Gärten anzulegen. ©https://makerojavagreenagain.org/category/gallery/
Setzlinge in der Baumschule der Internationalistischen-Akademie in Rojava. ©https://makerojavagreenagain.org/category/gallery/page/2/

Die Menschen in Rojava sind auf dem Weg ihre Demokratie ökologisch und nachhaltig zu gestalten. Sie versuchen den Menschen umweltbewusstes Handeln beizubringen und sie in die Prozesse des Aufbau einer ökologischen Gesellschaft zu integrieren. Da die Demokratische Föderation relativ isoliert steht, ist sie auf Hilfe und Solidarität von außen angewiesen. Informiert euch und andere, spendet, vermittelt Kontakte, helft selbst und zeigt egal wo und wann, dass die Menschen in Rojava nicht alleine sind.

Ob Lausitz oder Rojava, Klimaschutz heißt Antifa! Transparent bei Ende Gelände Aktion 2019 im Lausitzer Braunkohlerevier. ©https://makerojavagreenagain.org/category/gallery/

Jüngst sehen sich Kurd*innen, Araber und Assyrer in Rojava wieder ihrer Lebensgrundlage bedroht. Faschistische Aggressionen der türkischen AKP unter Erdogan führten zu einem erneuten Angriff auf die Gebiete Rojavas. Eine kurdische Selbstverwaltung scheint für das autoritäre Regime der AKP, welches die Kurden in ihrem Land unterdrückt oder schweren Repressionen aussetzt, nicht ertragbar zu sein. Die Militäroffensive begann am 09. Oktober mit dem Ziel auf befreiten Gebieten einen Sicherheitsstreifen zu erkämpfen. Auf Zivilisten in diesem Grenzstreifen wird nahezu keine Rücksicht genommen und es sind bereits viele zivile Opfer zu beklagen.

Zum Weiterlesen: 
1. https://taz.de/Linke-Demos-in-Berlin/!5635115&s=rojava/
Beitrag über internationale Solidarität für Rojava.2. https://taz.de/Bundestags-Experten-zum-Tuerkei-Angriff/!5634586&s=Nordsyrien/
Beitrag zum Türkischen Einmarsch.
3. https://internationalistcommune.com/
Website der Internationalistischen Kommune Rojava.
4. https://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-deutschland-waffenexporte-2019-1.4644309
Beitag zu Waffenexporten aus Deutschland an die Türkei.